Anfrage: RatsTV in Detmold

Liveübertragung der Ratssitzungen: AfD-Fraktion hakt nach!

Bezugnehmend auf eine Anfrage der Linksfraktion vom 14.05.2020 im Haupt- und Finanzausschuss zum Thema „Liveübertragung der Ratssitzungen“, haben wir den Bürgermeister Frank Hilker um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Wird aktuell die Idee einer Live-Übertragung der Ratssitzungen weiterverfolgt? Wenn ja, wie sehen die weiteren Schritte und der Zwischenstand aus?
2. Wie hoch schätzen Sie den jährlichen personellen und materialtechnischen Aufwand für solche Übertragungen?
3. Müssten hierfür neue Posten geschaffen werden oder können ggf. bestehende freie Personalkapazitäten umgelagert werden?

Unsere Anfrage wurde daraufhin wie folgt beantwortet: “Bisher sind Politik und Verwaltung in diesen Beratungen immer zu dem Ergebnis gekommen, dass die Kosten, der Aufwand und die datenschutzrechtlichen Einschränkungen im Verhältnis zum Nutzen einer Übertragung zu hoch sind. Ich stimme Ihnen aber zu, dass der Sachstand, auch unter dem Gesichtspunkt „epidemische Lage“, regelmäßig geprüft werden sollte.”

Des Weiteren sei für den 27.05.2021 ein Erfahrungsaustausch zu den Möglichkeiten digitaler Übertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen vom Städte- und Gemeindebund geplant. An dieser wird Bürgermeister Hilker ebenfalls teilnehmen und unsere Anfrage anschließend inhaltlich beantworten.

Wir bleiben für Sie am Ball. Denn unsere Demokratie lebt von Transparenz. In vielen anderen Städten und Gemeinden in NRWsind Live-Übertragungen bereits möglich. Auch vor dem Hintergrund der erst vor wenigen Tagen beschlossenen Verlängerung der sogenannten „epidemischen Lage“ im Landtag und den miteinhergehenden Beschränkungen sollten die Sitzungen allen Menschen in Detmold zur Verfügung gestellt werden!